Rechtsprechung
| RG, 02.07.1919 - V 634/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1919,578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Verfahrensrechtliche Stellung des Angeklagten, der wegen ordnungswidrigen Benehmens aus dem Sitzungssaal entfernt worden ist. 2. Verhältnis der sachleitenden zu den sitzungspolizeilichen Befugnissen des Gerichtsvorsitzenden.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 54, 110
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 28.02.1956 - 5 StR 609/55
Absehen von der Erteilung des letzten Wortes - Ausnahmefälle zur Durchbrechung …
Daß dies im besonderen Maße für die Fälle der Versagung des letzten Wortes zu gelten hat, ist vom Reichsgericht ebenfalls entschieden (vgl u.a. RGSt 35, 433 [435 ff]; 54, 110 [115]). - BGH, 25.07.1956 - 3 StR 214/56
Rechtsmittel
Insbesondere hat er es auch selbst durch sein eigenmächtiges Entfernen aus dem Gerichtsgebäude unmöglich gemacht, daß seine Unterrichtung nach § 247 Abs. 2 StPO erfolgen konnte (vgl RGSt 35, 433; 54, 110; BGHSt 3, 187 [189]).